Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Mai 2026
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge und Geschäftsbeziehungen zwischen Heiko Jassmann, Jassmann Advisory, Waldstraße 67, 04105 Leipzig (nachfolgend „Auftragnehmer“) und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber“).
Die AGB gelten ausschließlich im Geschäftsverkehr mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn und soweit der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Vertragsschluss und Leistungsumfang
Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch tatsächliche Aufnahme der Leistungserbringung zustande. Der konkrete Leistungsumfang, Zeitrahmen und die Vergütung werden in einer individuellen Projektvereinbarung festgelegt.
Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen als freiberuflicher Berater und ist in der Gestaltung seiner Arbeitszeit und seines Arbeitsortes grundsätzlich frei, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
3. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach der individuellen Projektvereinbarung. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Abrechnung auf Basis von Tagessätzen. Der Auftragnehmer ist gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) von der Umsatzsteuer befreit.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß § 288 BGB.
Reisekosten und sonstige Auslagen werden nach vorheriger Abstimmung gesondert berechnet und sind durch Belege nachzuweisen.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und unentgeltlich zur Verfügung. Verzögerungen, die durch fehlende Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, gehen nicht zulasten des Auftragnehmers.
Der Auftraggeber benennt einen Ansprechpartner, der für Entscheidungen im Rahmen des Projekts bevollmächtigt ist.
5. Vertraulichkeit und Geheimhaltung
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
Ausgenommen sind Informationen, die öffentlich bekannt sind oder werden, die der empfangenden Partei bereits vor der Offenlegung bekannt waren oder die von Dritten rechtmäßig erlangt wurden.
6. Haftung und Versicherung
Der Auftragnehmer haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
Der Auftragnehmer verfügt über eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung mit branchenüblicher Deckungssumme. Auf Anfrage werden dem Auftraggeber die wesentlichen Versicherungsdetails mitgeteilt.
Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
7. Urheberrecht und Nutzungsrechte
Arbeitsergebnisse, die im Rahmen des Auftrags erstellt werden, gehen mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung in das Eigentum des Auftraggebers über. Der Auftragnehmer behält das Recht, allgemeine Methoden, Werkzeuge und Erfahrungen, die nicht auftragsspezifisch sind, weiterhin zu verwenden.
Der Auftragnehmer darf die Zusammenarbeit in anonymisierter Form als Referenz nutzen, sofern der Auftraggeber dem nicht widerspricht.
8. Vertragslaufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus der individuellen Projektvereinbarung. Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende ordentlich kündigen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bereits erbrachte Leistungen sind auch bei vorzeitiger Kündigung zu vergüten.
9. Datenschutz
Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO und des BDSG. Sofern im Rahmen des Auftrags eine Auftragsverarbeitung im Sinne von Art. 28 DSGVO erforderlich ist, wird ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen.
Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie in der Datenschutzerklärung.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Leipzig.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
Hinweis: Diese AGB dienen als Rahmenvereinbarung und werden durch individuelle Projektvereinbarungen konkretisiert. Bei Fragen kontaktieren Sie mich gerne unter [email protected].